Ehrverletzung durch Herrn Peter Haerle,
Direktor Kultur der Stadt Zürich

Herr Peter Haerle (Direktor Kultur der Stadt Zürich) hat als Amtsperson anlässlich eines Radiointerviews mit Roger Schawinski im Radio 1 am 12. Juni 2016 Frau Heidi Weber ohne Grund und Anlass eines unehrenhaften Verhaltens und anderer Tatsachen, die geeignet sind, ihren Ruf zu schädigen, beschuldigt.

Frau Heidi Weber sah sich gezwungen, Strafantrag bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich einzureichen. Da Herr Haerle eine Amtsperson ist, musste vorab ein Genehmigungsverfahren eingeleitet werden. Das Obergericht des Kantons Zürich verweigerte die Genehmigung, während - wiederum nur auf Beschwerde von Frau Weber hin - das Bundesgericht die Genehmigung zur Strafuntersuchung nach eingehender Prüfung des Sachverhaltes erteilte.

Kurz darauf erliess die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat aber eine sog. Nichtanhandnahmeverfügung; sie erachtete es als nicht notwendig, weitere Abklärungen vorzunehmen. Dagegen wehrte sich Frau Weber erneut mit Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich. Dies mit Erfolg, denn das Obergericht verpflichtete die Staatsanwaltschaft, die Strafuntersuchung vollumfänglich durchzuführen.

Am 10. April 2019 erhob die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat nach umfassender Abklärung des Sachverhaltes und der Rechtslage schliesslich Anklage gegen Herrn Peter Haerle, Kulturdirektor der Stadt Zürich, wegen übler Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 des Strafgesetzbuches und forderte, dass er hierfür zu bestrafen sei.

Diese Strafanklage ist nun beim Einzelgericht Zürich pendent.